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Änderungsantrag C5-Ä1530-1

Veranstaltung: LDK Sachsen Januar 2014
Ursprungsantrag: Mit dem Wasser leben
AntragsstellerIn: LAG Ökologie
Status: Eingereicht
Eingereicht: 14.01.2014, 15:08 Uhr

Änderungsantragstext

Im Absatz von Zeile 1517 bis 1538
Natürliche Bach- und Flusslandschaften wiederherstellen und schützen
Auen sind einzigartige Lebensräume. In Sachsen gibt es diese natürlichen Flussauenlandschaften kaum noch. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen ein umfassendes und konsequent umzusetzendes Deichrückverlegungsprogramm und breite Pufferzonen zwischen landwirtschaftlich genutzten Flächen und Auwäldern bzw. Gewässerufern schaffen. Die Bodenbearbeitung soll nur noch bodenschonend, mit einem weitgehenden Verzicht auf Schwarzbrache erfolgen.
Quellen und Bachoberläufe können durch Rückbau landwirtschaftlicher Drainagesysteme renaturiert werden. Den Gebirgsbächen wollen wir mehr Raum geben. Wasserkraftausbau muss im Einklang mit Naturschutz stehen, indem Mindestmengen an Wasser im ursprünglichen Flussverlauf und funktionstüchtige Fischtreppen gewährleistet werden. Naturnahe Ufergehölze sind als stabilisierende Elemente zu erhalten. Durch ein landesweites Renaturierungsprogramm wollen wir eine gute ökologische Gewässerqualität in Sachsen erreichen.
Wasserqualität und Abwasserbehandlung

Auch wenn sich die Qualität der Gewässer in Sachsen in den letzten zwei Jahrzehnten erheblich verbessert hat, führen Abwässer und Oberflächenabflüsse immer noch zu erheblichen Schäden. In dennoch immer zu starken Belastungen von Stand- und Fließgewässern. Hinzukommen erhebliche Belastungen durch Nitrate und Phosphate aus der Landwirtschaft, Versauerungen insbesondere in Gebirgsbächen beeinträchtigt die Versauerung viele Organismen erheblich. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die EU-Wasserrahmenrichtlinieund –flüssen, aber auch zunehmende Verunreinigungen durch konsequent umsetzen. Durch ein landesweites Renaturierungsprogramm wollen wirMedikamente, Antibiotika aus der Landwirtschaft oder andere chemische Verbindungen, die chemischenin Kläranlagen nicht herausgefiltert werden können. Wir wollen an den Belastungsquellen reduzierenansetzen und setzen dabei u.a. auf eine gute Gewässerqualität in Sachsen erreichen.konsequente Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Wir setzen uns für eine konsequente Vermeidungsstrategie z.B. beim Einsatz von Streusalzen ein und fordern, dass für nicht verbrauchte Medikamente eine Rücknahmepflicht seitens der Apotheken (wieder)eingeführt wird. Um den chemischen Zustand unserer Gewässer zu verbessern, sind eine Extensivierung der Landwirtschaft, die Einführung von mindestens zehn Meter breiten Gewässerschutzstreifen sowie eine Reduzierung der Belastung aus Industrieanlagen, Haushalten und Altlastenverdachtsflächen notwendig.
Die Abwasserbeseitigungskonzepte müssen an die demografische Entwicklung sowie an die regional sehr unterschiedliche Verteilung der Bevölkerung angepasst werden. Wir setzen im ländlichen Raum auf dezentrale Lösungen, wie grundstücksbezogene Kleinkläranlagen oder dezentrale Gruppenanlagen. Auch Ausnahmen beim Anschluss- und Benutzungszwang müssen für abgelegene Wohneinheiten möglich werden. Einzelfallprüfungen sind unerlässlich.

Begründung